Am Sonntag (29. Mai) haben die Franzosen mit einer Mehrheit von 55 Prozent gegen die EU-Verfassung gestimmt. Damit ist das europäische Verfassungsprojekt gescheitert, da alle 25 EU-Staaten zustimmen müssen.
Französiches "Non" zur EU-Verfassung hat laut Abdullah Gül keine Auswirkung auf den Beitrittsprozess.
Nach Einschätzung des türkischen Außenministers Abdullah Gül hat der Ausgang des EU-Referendums in Frankreich keine Auswirkung auf den EU-Beitrittsprozess der Türkei. Die EU habe einstimmig beschlossen, die Verhandlungen mit der Türkei am 3. Oktober aufzunehmen. "In der EU wechseln jederzeit Regierungen, Parteien kommen und gehen. Das alles betrifft uns nicht", sagte Gül gegenüber der türkischen Presse.
Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder zeigte sich enttäuscht über das Referendum in Frankreich. Er erklärte das Ergebnis des Referendums sei „ein Rückschlag für den Verfassungsprozess, aber nicht sein Ende“. Die Ablehnung bedeute „auch nicht das Ende der deutsch-französischen Partnerschaft in und für Europa“.
Tschechiens Regierungschef Jiri Paroubek nannte das französische Nein "bedauerlich", es sei aber "kein wirkliches Drama", weil seiner Meinung der Ratifizierungsprozess nur "um einige Jahre verzögert" werde.
Quelle:Vaybee